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Abstract
Kulturpolitik sei Demokratiepolitik, behaupteten Olaf Scholz und Carsten Brosda für die SPD zur letzten Bundestagswahl in der ZEIT vom 9. September 2021. Beide plädierten in ihrem Gastbeitrag der Wochenzeitung für einen verstärkten Dialog zwischen „Geist und Macht“, zwischen Kultur und Politik.
Wir wollen das Politische kulturell anschlussfähiger machen“ – der Dialog zwischen Kunst und Kultur einerseits und der Politik andererseits könnten zu einer aktiven Kulturpolitik führen, die eine „aktive Demokratiepolitik“ sei. (vgl. Brosda/Scholz 2021)
Carsten Brosda, aktuell noch Kultursenator in der Hansestadt Hamburg, hatte schon 2020 seine Gedanken zur „Bedeutung der Kultur für eine offene Gesellschaft“ in seinem Buch „Die Kunst der Demokratie“ umfassend ausgeführt (vgl. Brosda 2020).
Wenn Kulturpolitik die Demokratie stützen kann oder gar eine Voraussetzung für eine stabile Demokratie sein sollte, dann bedarf es einer Erläuterung, wie dies genau geschehen kann.
„Gelingen kann das nur, wenn die Kulturpolitik zu einem profilierten Politikfeld reift, auf dem grundlegende Arbeit an der Demokratiefähigkeit unserer offenen Gesellschaft geleistet wird.“ (Brosda 2020, 235).
Aus den hier aufgeführten Aussagen kann ein erster grober Rahmen für meine Untersuchung abgesteckt werden: die Beziehung zwischen Kultur und Politik wird von den vielen Akteur:innen unterschiedlich dargestellt. Offen bleibt meist, wie ein Dialog gestaltet sein sollte und was die Arbeit an der Demokratiefähigkeit (vgl. ebd.) unserer offenen Gesellschaft in der politischen Praxis konkret bedeuten soll.
Da in aktuellen Quellen sowohl von einer Krise der Demokratie geschrieben wird (vgl. u.a. Ketterer/Becker 2019; Leggewie/Welzer 2011; Dux 2013; Reckwitz 2019), als auch von einer ‚transformationsbedürftigen‘ Kulturpolitik (vgl. u.a. Institut für Kulturpolitik 2015/16; Brosda 2020), stellt sich für meine Untersuchung die Frage, wie eine dringend auf Reformen angewiesene Kulturpolitik eine von Krisen geschüttelte Demokratie stärken könnte.
Vielleicht haben auch beide ‚Krisen‘ ähnliche Ursachen – dann wären sie als ein zusammenhängendes Problem anzugehen. Dieser Gedanke wird in meiner Analyse weiterverfolgt.
Carsten Brosda führt eine lange historische Reihe von kulturpolitischen Diskursen weiter, die vorrangig durch die Kulturpolitische Gesellschaft seit 1976 gefördert, gestaltet und dokumentiert werden (vgl. Kulturpolitische Gesellschaft 2012).
Kulturpolitik wird schon seit den 1970er Jahren als „Gesellschaftspolitik“ apostrophiert. Die im Feld der Kulturpolitik sehr umtriebige Kulturpolitische Gesellschaft hat dieses Postulat in ihre Satzung aufgenommen (vgl. ebd.) und in zahlreichen Veranstaltungen wiederholt und zu konkretisieren versucht.
Im Jahr 2022 macht die Kulturpolitische Gesellschaft für ihren 11. Bundeskongress „Die Kunst der Demokratie - Kulturpolitik als Demokratiepolitik“ zum Motto – analog zu Brosdas Buch aus 2020.
Während der Planung des Kongresses nahmen viele Insider noch an, Brosda würde in der Ampelregierung zum Staatsminister für Kultur und Medien ernannt. Statt seiner bekam die Grünenpolitikerin Claudia Roth den Posten im Laufe der Koalitionsverhandlungen zugesprochen – so kam es dann auch zu zwei Keynotes beim Kongress 2022 in Berlin (vgl. Kulturpolitische Gesellschaft 2022).
Diese relativ aktuelle Thematisierung von Kunst und Kultur im Kontext von politischen Veränderungsprozessen bietet einen wichtigen Bezugspunkt für meine Untersuchung. Es erscheint mir sinnvoll, den historischen Wurzeln kulturpolitischer Konzepte nachzuspüren, die zu den heutigen Argumentationsmustern führen.
Als wichtigste Quelle für eine Bestandsaufnahme von Kulturpolitik im Kontext gesellschaftlicher Verantwortung dient der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ aus dem Jahr 2007.
Enthalten ist in diesem Bericht auch der Satz „Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik“. (vgl. Deutscher Bundestag 2007, 51), dessen Aussage in zahlreichen Handlungsempfehlungen in dem Bericht spezifiziert wird.





